On January 20, the Ministry of Foreign Affairs of the PMR hosted the meeting between the MFA’s leadership and the OSCE Parliamentary Assembly delegation. The delegation was led by Vice-President of the OSCE PA Walburga Habsburg Douglas and included such parliamentarians as Ann-Sophie Lindenbaum (Sweden), Canan Kalsin (Turkey), and also Head of the OSCE Mission to Moldova Philip Remler.

 

 

 

 

 

Heute, am 13. November 2007 solle in Madrid das Treffen der Vertreter der Seiten, Vermittler und Beobachter in Ständiger Beratung für politische Fragen in Rahmen des Verhandlungsprozesses für moldo – transnistrische Beilegung im „5+2“ Format stattgefunden werden. Die Arbeit dieses Forums wurde in einseitiger Ordnung am 28. Februar 2006 von moldauischer Seite abgebrochen werden.

Von jener Zeit an wurde von Vertretern der Staaten – Garanten und Vermittlern – Rußland, Ukraine und OSZE, als auch Beobachtern – EU und USA aktive Schritte für die Wiederaufnahme des Gespräches unternommen. Mit dieser Absicht wurden in letzten Jahren die zweiseitigen, dreiseitigen und fünfseitigen Treffen für die Frage der Wiedeaufnahme der Kontakte zwischen Chisinau und Tiraspol im „5+2“ Format durchgeführt, mit Visite nach Moldova und Transnistrien des Handelnden Vorsitzenden der OSZE, Außenministers Spaniens Miguel Angel Moratinos einbegriffen. 

Am 31. Oktober 2007 ging der transnistrischen Leitung vom Spanischen Vorsitz der OSZE die Einladung zu Treffen der Vertreter der Seiten, Vermittler und Beobachter in Ständiger Beratung für politische Fragen in der Stadt Madrid zu. Am 6. November 2007 erklärte das Außenministerium der Transnistrischen Moldauischen Republik seine Zustimmung, am solchen Treffen teilzunehmen.

Die moldauische Leitung erklärte auch über ihre Bereitschaft, die Konsultationen wiederaufzunehmen. Aber in der letzten Minute, während die Organisierungsfragen betreffend Ort und Zeit des Treffens abgestimmt wurden, sagte die moldauische Delegation mit Reintegrationsminister Wassilij Schowa an der Spitze ab, am Treffen in Madrid teilzunehmen. Das amtliche Chisinau demonstrierte nocheinmal seine Anhänglichkeit an „Doppelstandards“ in Herangehen zu Beilegung der Verhältnisse mit Tiraspol: moldauische Amtspersonen stehen zu ihren Worten nicht.

Die Situation mit Vereitelung des Treffens in Madrid ist in einer Reihe mit der Absage der moldauischen Präsidenten, „Kosak – Memorandum“ zu unterzeichnen.

Diese Situation demonstriert nocheinmal der Weltgemeinschaft echte Politik der moldauischen Regierung, die auf Ausübung des Drucks auf Transnistrien, Schmälern der Rechte der transnistrischen Bürger und Durchdrücken von amtlichem Chisinau seiner Beschlüsse betreffs Transnistriens gerichtet ist.

Es besteht kein Zweifel, daß reale Schritte der Republik Moldova  - Einschränkungen für transnistrischen Transport, die Versuche, die Realisierung von russischen Bürgern ihrer Verfassungsrechte behindern, wirtschaftliche Sanktionen und andere kontrproduktive Aktionen nur die Unfähigkeit der moldauischen Regierung bestätigen, das konstruktive Gespräch betreffend die Beilegung der Verhältnisse zwischen Moldova und Transnistrien zu führen.

In diesen Bedingungen äußert das Außenministerium Transnistriens sein Bedauern wegen Position der moldauischen Seite und meint, daß die Vereitelung des Treffens in Madrid negativ die Perspektive der moldo – transnistrischen Beilegung beeinflusst. Das Außenministerium Transnistriens macht die internationale Gemeinschaft nocheinmal aufmerksam darauf, daß die Republik Moldova die reale Arbeit verweigert und betont wieder, daß es notwendig ist, der wirksame internationale Verteidigungsmechanismus gegen Willkür und Vertragsunfähigkeit der moldauischen Machtorgane in politischen, wirtschaftlichen und anderen Bereichen auszuarbeiten. Wir sind überzeugt, daß große Rolle in Schaffen solchen Mechanismus könne aktive Anwendung des Potentials der zweiseitigen Zusammenarbeit Transnistriens mit den Staaten – Garanten – Rußland und Ukraine, als auch adäquate und schroffste Bewertung der Aktionen der moldauischen Regierung spielen, die die endgültige Beilegung der moldo – transnistrischen Verhältnisse behindern.

Pridnestrovskaia Moldavskaia Respublica (Pridnestrovie) befindet sich im sud - ostlichen Teil Europas. Grenzt an die Ukraine und Moldova.

 

Das Territorium ist 4163 Quadratkilometer.

 

Die Hauptstadt ist die Stadt Tiraspol (168 Tausend Einwohner).

 

Die größten Städte sind - Bendery, Rybniza und Dubossary.

 

Administrativ- und territorial ist die Republik auf 5 administrativen Rayons und 2 Städte der republikanischen Unterstellung gegliedert. Von dem administrativ - territorialen Aufbau ist ein unitarer Staat. Die Bevölkerungszahl ist 660 Tausend Menschen. 

 

Die offiziellen Sprachen sind Moldauisch, Russisch, Ukrainisch.

 

Die Mehrzahl der Bevölkerung läßt Chrisentum beichten (Russische Orthodoxe Kirche). Der Geldschein ist pridnestrover Rubel.

 

Pridnestrovskaia Moldavskaia Respublica ist unabhängiger, souveräner, demokratischer und weltlicher Rechtsstaat. Von Regierungsform ist eine Präsidentenrepublik. Wird am 2. September 1990 auf Zweitem Kongreß der Volksdeputierten aller Ebene ausgerufen. Dieser Tag ist zum Staatsfeiertag - Tag der Republik geworden.

 

Die Republik hat alle Attribute der souveränen Staatsgewalt frei gewähltes representatives Organ der Oberste Sowjet, der aus eine Kammer besteht und auf fünfjährige Frist gewählt wird , exekutive Gewalt, die vom Präsidenten und Kabinett dargestellt ist, eigene gerichtliche, rechtsschützende und Verteidigungssysteme, Budget mit den unabhängigen finanziellen Quellen, Staatssymbolik.

 

Der Präsident wird auf fünfjährige Frist auf Grund des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechtes gewählt, ist Staatsoberhaupt und Haupt der exekutiven Gewalt, formiert das Kabinett, führt die Leitung und Tätigkeitskoordinierung aller Strukturen der Staatsgewalt durch, vertritt die Republik in internationalen Beziehungen, ist Oberkommandierender der Streitkräfte.

 

Transnistrien (Pridnestrovie) ist industrieller und landwirtschaftlicher Staat. Die wichtigsten Industriezweige sind: Maschienenbau, Metallindustrie, Nahrungs - und Leichtindustrie, Schwarzhüttenindustrie, Elektroenergetik, Herstellung der Baumaterialien, hochintensive Landwirtschaft.

 

Das Bedürfnis nach den Brennstoff - energetischen Ressourcen wird vom Republik durcb Import bedeckt.

 

Mehr als 90% der hergestellten industriellen und landwirtschaftlichen Produktion wird exportiert. Für die Gewährleistung der Wirtschaft mit den gualifizierten Arbeitsressourcen gibt es ein Netz der professionellen Lehranstalten, das sind: 2 Hochlehranstalten, 4 Filialen der Russischen Hochschulen, 16 Mittel - und 9 Elementarlehranstalten.

 

Die führende Hochlehranstalt ist Pridnestrove Staatsuniversität namens T.G. Schewtschenko. In der Republik gibt es eine Nachichtenagentur "Olwija - Press".

 

Funktioniert ein staatlichen Fernseher - Rundfunkszentrum.

 

Die republikanischen periodischen Auflagen sind: die Zeitungen "Pridnestrovie" (auf Russischen), "Gomin" (auf Ukrainischen), "Аdaverul Nistrean"(auf Moldauischen), Zeitschriften - "Wirtschaft von Pridnestrovie", "Bericht der wirtschaftlichen und rechtlichen Information".

 

Die Bildung der Pridnestrovskaia Moldavskaia Respublicaist eine der gesetzmäßigen Folgen der Prozesse, die als Resultat des Zerfalls der Sowjetunion entstanden. Das war ein wichtiger Beschluß, der der Wille des Volkes, der auf der Volksbefragung geäußert wurde, widerspigelte. Dieser Beschluß läßt die gesetzlichen Interessen der Beiwohner von Pridnestrovie, die jahrhundertalte historischen und kulturellen Traditionen bewahren, verteidigen, als auch den Leuten ein Recht, auf der Erde ihrer Vorfähren zu leben, gewährleisten, und eine Möglichkeit, gleichberechtige Entwicklung allen hier wohnenden Nationen ermöglichen.

 

Als Resultat der Genozidpolitik, die von der Republik Moldowa durchgeführt wurde, war die vollmaßstabe militärische Agression von Moldowa gegen Pridnestrovie. 1992 wurden während des Bewaffnungskonfliktes hunderte Bürger von Pridnestrovie getötet, die Zehntausenden werden zu den Flüchtlingen und obdachlos.

 

Die Notwendigkeit der Verhältnissebeilegung prädestiniert 2 Jahre später nach der Beendigung der Bewaffnungsagression von Moldowa gegen Pridnestrovie im April 1994 der Anfang des Verhandlungsprozesses mit der Republik Moldowa, der vele Jahre eine wichtige Richtung der Außenpolitik der Pridnestrovskaia Moldavskaia Respublica ist. Für diese Periode werden etwa 65 Dokumenten und übereinkommen unterzeichnet, wird die Teilnahme an Verhandlungsprozeß der Vermittler ind Gewähren der Erfullung der erreichten Verabredungen, vor allem - Russischer Föderation und Ukraine, als auch der Organisation der Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa gewährleistet, wird eingeführt und funktioniert erfolgreich der Mechanismus der vierseitigen Friedensstifteroperation.

 

Die konsequente Politik von Pridnestrovie im Verhandlungsprozeß läßt die Unterzeichnung am 8. Mai 1997 in der Stadt Moskau des Memorandums "über die Grundlagen der Verhältnissenormalisierung zwischen der Republik Moldowa und Pridnestrovie" gewährleisten, das die Grundprinzipien der gegenseitigen Seitenbeziehungen bestimmt und eine Reihe der früh erreichten Verabredungen verankehrt.

 

Unsere Republik verteidigt ihr Recht, selbständig die wirtschaftlichen, technisch - wissenschaftlichen, kulturellen Verbindungen mit den anderen Staaten festzustellen und zu entwickeln, an die Realisierung der Außenpolitik der Republik Moldowa für die Fragen, die die Interessen von Pridnestrovie berühren teilzunehmen.

 

Die Hauptbesonderheit der geopolitischen Lage auf Mikroniveau ist die Nachbarschaft mit zwei Staaten: der Republik Moldowa im Westen und Ukraine im Osten; auf Makroniveau ist durch große Zahl der Nachbarstaaten der GUS - Ländern und Länder von Osteuropa charakteristisch. Pridnestrovie trachtet nach der ökonomischen und politischen Wechselwirkung mit dn Ländern der Schwarzesmeerregion in Rahmen des Übereinkommens Über die Schwarzesmeers - ökonomische Zusammenarbeit. Mit der Absicht, die einzige abgestimmte Position für die Fragen der Beilegung der Konflikt - und Kriseerscheinungen auf dem postsowjetischen Raum zu erarbeiten, stellte die Pridnestrovskaia Moldavskaia Respublica fest und unterstützt freundliche Beziehungen mit den Staaten, die sich auf Wege der Anerkennung befinden, vor allem mit der Republik Südossetien, Republik Nagorny Karabach und Republik Abchasien.